STABILITÄT

Die politischen Entwicklungen in den USA geben Anlass zur Sorge. Tabubrüche, die Umdeutung von Fakten und der Geschichte und die zunehmende Erosion demokratischer Werte werfen die Frage auf: Wie kann es sein, dass eine gefestigte Demokratie scheinbar tatenlos zusieht, während sie sich in Richtung Autokratie bewegt? Was jahrzehntelang für Stabilität und Wohlstand stand, wird heute pervertiert – sozialer Ausgleich, Investitionen in benachteiligte Regionen, globale Gesundheitsziele und staatliche Schutzmechanismen für Schwächere scheinen zugunsten einer egoistischen Machtpolitik aufgegeben zu werden.

Doch nicht nur in den USA, auch in Europa gibt es Tendenzen, die diese Entwicklungen kopieren. In Österreich beispielsweise zeigt sich auch ein politischer Proponent, der die harte Linie Trumps nachahmt. Diese Rechtsparteien setzen dabei auf zwei zentrale Botschaften: Erstens vermitteln sie klare, vermeintlich einfache Lösungen für komplexe Probleme, die eigentlich nur durch Kompromisse zu bewältigen sind, und sie geben eine Zielrichtung vor. Zweitens suggerieren sie, dass sie diese Lösungen kompromisslos und ohne Rücksicht auf rechtliche oder moralische Grenzen durchsetzen werden. Diese emotionale Perspektive scheint zu wirken – selbst wenn die Inhalte fragwürdig sind.

In dieser Situation kann man nur hoffen, dass Europa sich auf seine Werte besinnt, die in den letzten Jahrzehnten gesellschaftliche Stabilität gebracht haben. Anstand, Anerkennung der Würde aller Menschen, Solidarität und soziale Ausgewogenheit dürfen nicht zugunsten populistischer Machtpolitik aufgegeben werden. Es braucht Konzepte, die die Interessen von Wirtschaft, sozial Begünstigten und sozial Schwachen vereinen und die finanziellen Herausforderungen unserer Zeit bewältigen.

Das Gesundheitssystem ist besonders betroffen.  Es steht am Rande des finanziellen Kollapses. Die Politik muss dringend Lösungen erarbeiten, die eine ausreichende Finanzierung sicherstellen und gleichzeitig die Leistungsfähigkeit des Systems erhalten. Ein solidarisch finanziertes Gesundheitssystem muss definieren, welche Leistungen unverzichtbar sind, um die Grundversorgung für alle zu gewährleisten, und gleichzeitig die Tür öffnen für zusätzliche individuelle Leistungen der Patienten.

Ohne mutige und nachhaltige Lösungen öffnen wir Tür und Tor für Populisten, die die Stabilität und den sozialen Ausgleich gefährden. Die Politik muss echte Perspektiven entwickeln, um die europäischen Werte zu bewahren, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – für eine Zukunft, die auf Solidarität und Miteinander basiert.